Den Wert von Recht und Verfassung erkennen

Freie Demokraten gedenken der Verabschiedung der Landesverfassung vor 65 Jahren

Unter dem Leitgedanken „Bürger.Recht.Staat.“ veranstaltete der Stadt- und Kreisverband Heilbronn der Freien Demokraten in Kooperation mit der Vereinigung Liberaler Juristen Baden-Württemberg am vergangenen Sonntag einen Jubiläumsempfang zu Ehren der Landesverfassung, die am 11. November 1953, also exakt vor 65 Jahren verabschiedet wurde.

So folgten ein Vielzahl interessierter Bürgerinnen und Bürger den Ausführungen des Festredners, Dr. Malte Graßhof, Präsident des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg, der in seinem Vortrag pointiert die Bedeutung unserer Verfassung hervorhob aber auch darauf hinwies, dass die Verfassung auch gelebt werden muss: „Die Verfassung kann sich nicht selbst schützen, sondern nur wir mit unserer Verfassungskultur.“

Oberbürgermeister Harry Mergel ließ es sich gleichfalls nicht nehmen, an diesem denkwürdigen Tag ein Grußwort zu halten, um auf die Bedeutung unserer Landesverfassung, gerade aus Sicht der Kommunen, hinzuweisen. So verbänden viele Bürger den 11. November zwar durchaus mit freudigen Anlässen wie dem Beginn der Karnevalssaison oder St. Martin, mit der auch für die Kommunale Selbstverwaltung in Baden-Württemberg bedeutsamen Verabschiedung der Landesverfassung wird dieser Tag jedoch selten in Verbindung gebracht.

Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann MdL, hob zuvor in seinem einleitenden Vortrag die Bedeutung der Landesverfassung wie auch des Grundgesetzes hervor, „die gerade in Zeiten gesellschaftlicher Veränderung und Neujustierung Orientierung bieten können“. „Demokratie und Rechtsstaat werden allzu oft als selbstverständlich erachtet, dabei müssen sie regelmäßig verteidigt werden. Daher ist es umso wichtiger, sich an Tagen wie diesen auf unsere Grundrechte und Werte zurückzubesinnen“, so Weinmann.