Aktuelles

Bürgersprechstunde im Biergarten

Nico Weinmann sucht das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern Heilbronn – Der Heilbronner Landtagsabgeordnete Nico Weinmann (FDP) will künftig an wechselnden Standorten im Wahlkreis Heilbronn Bürgersprechstunden anbieten. „Es ist mir wichtig, die Anliegen der Menschen in der Stadt und im Umland in den Fokus zu stellen“, erklärt er dazu. „Darum versuche ich, mit den … Weiterlesen …

Erdogans Vorgehen ist ein Frontalangriff auf die offene, unabhängige Wissenschaft

Zuflucht für türkische Wissenschaftler ist Bringschuld der hiesigen Politik In der heutigen parlamentarischen Debatte über die Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen in der Türkei auf die wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu Baden-Württemberg sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Die Geschehnisse in der Türkei infolge des Putsches im Sommer 2016 sind auch eine … Weiterlesen …

Aktuelle Entwicklungen in der Türkei auf die wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu Baden-Württemberg

34. Sitzung vom 11. Mai 2017 | TOP 5 | 01:28:29 TOP 5 Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen in der Türkei auf die wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu Baden-Württemberg https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2017/20170511sitzung0342.html?t=5309

Gesetz zur Gewährleistung offener Kommunikation und Identifizierbarkeit

33. Sitzung vom 10. Mai 2017 | TOP 3 | 01:26:20 TOP 3 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Gewährleistung offener Kommunikation und Identifizierbarkeit Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2017/20170510sitzung0332.html?t=11208

Grün-Schwarz verhindert Burkaverbot an Schulen und Hochschulen

CDU agiert unehrlich, indem sie de Maizières Ablehnung der Burka lobt, in Regierungsverantwortung aber die Burka in Schulen und Hochschulen zulässt Zur Ablehnung des FDP-Gesetzentwurfs zum Verbot der Gesichtsverschleierung an Schulen und Hochschulen durch Grüne und CDU sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Mit ihrer Ablehnung des FDP-Gesetzentwurfs verpasst die grün-schwarze Koalition die … Weiterlesen …

Schweickert und Weinmann: Respektable Bilanz der Arbeitsgerichte

Überzahl der Vergleiche muss kritisch betrachtet werden Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Nico Weinmann, und der Sprecher für Handwerk und Mittelstand, Prof. Dr. Erik Schweickert, würdigten die Arbeit der baden-württembergischen Arbeitsgerichtsbarkeit. In einem Antrag (Ds. 16/1787) hatten sich Abgeordnete der Fraktion nach Anzahl und Ausgang der Arbeitsgerichtsverfahren in Baden-Württemberg erkundigt. Nico Weinmann sagte dazu: „Die … Weiterlesen …

Gesetz für Ausländer-Studiengebühren ist bildungspolitischer Irrweg

Die FDP-Landtagsfraktion verweigert diskriminierendem Gesetz die Zustimmung In der heutigen zweiten Beratung des Gesetzesentwurfs der Landesregierung zur Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Schon in der Anhörung fanden die Experten deutliche Worte zu dem Studiengebühren-Vorhaben der Landesregierung. Das Gesetz ist nicht geeignet, um tatsächlich haushaltswirksam ernstzunehmende … Weiterlesen …