Landesfeuerwehrgesetz
115. Sitzung vom 30. Januar 2025 TOP 7 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes und des Landesbesoldungsgesetzes Baden-WürttembergDrucksache 17/8113 (Dokument)
115. Sitzung vom 30. Januar 2025 TOP 7 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes und des Landesbesoldungsgesetzes Baden-WürttembergDrucksache 17/8113 (Dokument)
112. Sitzung vom 18. Dezember 2024 TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zu dem Vertrag des Landes Baden-Württemberg mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden und der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs zur Änderung des Vertrags vom 18. Januar 2010Drucksache 17/7822(Dokument)
111. Sitzung vom 13. Dezember 2024 TOP 2b Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2025/2026(Staatshaushaltsgesetz 2025/2026 – StHG 2025/2026)Drucksache 17/8000(Dokument) b) Einzelplan 17: Die oder der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die InformationsfreiheitBeschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für FinanzenDrucksache 17/8317(Dokument)
109. Sitzung vom 11. Dezember 2024 TOP 2d Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2025/2026(Staatshaushaltsgesetz 2025/2026 – StHG 2025/2026)Drucksache 17/8000(Dokument) d) Einzelplan 05: Ministerium der Justiz und für MigrationBeschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für FinanzenDrucksache 17/8305(Dokument)
108. Sitzung vom 7. November 2024 | TOP 4 | 00:00:25 TOP 4 Fragestunde Drucksache 17/7621 1. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVPNutzung und Anerkennung externer Ausbildungsangebote für die Feuerwehr
104. Sitzung vom 9. Oktober 2024 | TOP 6 | 01:46:36 TOP 6 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zur Änderung des VerfassungsgerichtshofsgesetzesDrucksachen 17/7097 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen AusschussesDrucksachen 17/7486
102. Sitzung vom 18. Juli 2024 | TOP 6 | 01:24:11 TOP 6 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zur Änderung des VerfassungsgerichtshofsgesetzesDrucksache 17/7097
101. Sitzung vom 17. Juli 2024 | TOP 3 | 02:26:04 TOP 3 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)Drucksachen 17/6611 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und KommunenDrucksachen 17/7059
99. Sitzung vom 20. Juni 2024 | TOP 4 | 00:23:01 TOP 4 Fragestunde Drucksache 17/6819 3. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVPVerletzungen im Feuerwehrdienst
96. Sitzung vom 16. Mai 2024 | TOP 3 | 02:44:17 TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)Drucksachen 17/6611
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