5. Medienänderungsstaatsvertrag
95. Sitzung vom 15. Mai 2024 | TOP 3 | 02:37:46 TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zu dem Fünften MedienänderungsstaatsvertragDrucksachen 17/6619
95. Sitzung vom 15. Mai 2024 | TOP 3 | 02:37:46 TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zu dem Fünften MedienänderungsstaatsvertragDrucksachen 17/6619
92. Sitzung vom 17. April 2024 | TOP 6 | 01:22:57 TOP 6 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer VorschriftenDrucksachen 17/6213 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen AusschussesDrucksachen 17/6559
89. Sitzung vom 6. März 2024 | TOP 3 | 02:36:31 TOP 3 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Januar 2024Information über Staatsvertragsentwürfe;hier: Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag)Drucksachen 17/6163, 17/6314
88. Sitzung vom 28. Februar 2024 | TOP 2 | 01:41:45 TOP 2 Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der LandesregierungBevölkerungsschutz in Baden-WürttembergDrucksache 17/5244
86. Sitzung vom 31. Januar 2024 | TOP 6 | 01:36:44 TOP 6 Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für MigrationKünstliche Intelligenz in der JustizDrucksache 17/5658 (Geänderte Fassung)
83. Sitzung vom 20. Dezember 2023 | TOP 5 | 01:14:25 TOP 5 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfDGesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-WürttembergDrucksache 17/5559 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen AusschussesDrucksache 17/5955
81. Sitzung vom 30. November 2023 | TOP 3 | 02:33:52 TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfDGesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-WürttembergDrucksache 17/5559
78. Sitzung vom 9. November 2023 | TOP 4 | 00:07:35 TOP 4 FragestundeDrucksache 17/5544 2. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVPAnpassung der Landesblindenhilfe an die Lebenshaltungskosten
77. Sitzung vom 8. November 2023 | TOP 3 | 02:42:31 TOP 3 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des LandesmediengesetzesDrucksache 17/5360 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen AusschussesDrucksache 17/5621
75. Sitzung vom 12. Oktober 2023 | TOP 9 | 03:18:46 TOP 9 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 9. Februar 202338. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für das Jahr 2022Drucksachen 17/3900, 17/5059
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