Medienstaatsvertrag
74. Sitzung vom 11. Oktober 2023 | TOP 5 | 01:19:52 TOP 5 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des LandesmediengesetzesDrucksache 17/5360
74. Sitzung vom 11. Oktober 2023 | TOP 5 | 01:19:52 TOP 5 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des LandesmediengesetzesDrucksache 17/5360
74. Sitzung vom 11. Oktober 2023 | TOP 3 | 03:19:04 TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zur Änderung des VerkündungsgesetzesDrucksache 17/5185
73. Sitzung vom 27. September 2023 | TOP 2 | 02:58:32 TOP 2 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfDGesetz zur Änderung des LandeshoheitszeichengesetzesDrucksache 17/4976 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und KommunenDrucksache 17/5390
70. Sitzung vom 12. Juli 2023 | TOP 4 | 02:20:45 TOP 4 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVPGesetz zur Änderung des Landesrichter- und -staatsanwaltsgesetzesDrucksache 17/4980 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen AusschussesDrucksache 17/5050
70. Sitzung vom 12. Juli 2023 | TOP 1 | 00:30:39 TOP 1 Aktuelle Debatte Schnell, stark, schlagkräftig – Cybercrime-Zentrum für Baden-Württemberg Beantragt von der Fraktion der CDU
67. Sitzung vom 21. Juni 2023 | TOP 1 | 00:21:57 TOP 1 Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung Waffen in Baden-WürttembergDrucksache 17/2937
66. Sitzung vom 25. Mai 2023 | TOP 9 | 03:50:34 TOP 9 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg und weiterer VorschriftenDrucksache 17/4737
57. Sitzung vom 2. Februar 2023 | TOP 3 | 02:41:53 TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der LandesregierungGesetz zu dem Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher StaatsverträgeDrucksache 17/3897
56. Sitzung vom 1. Februar 2023 | TOP 6 | 02:27:03 TOP 6 Mitteilung der Landesregierung vom 24. Januar 2023Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen– Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der 14. Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVerordnung – CoronaVO)Drucksache 17/4009
54. Sitzung vom 21. Dezember 2022 | TOP 9 | 02:20:45 TOP 9 Mitteilung der Landesregierung vom 22. November 2022Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen– Erste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der 14. Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)Drucksache 17/3721
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