Reden

Rede zur Einsetzung einer Enquetekommission

16. Sitzung vom 9. November 2016 | TOP 7 | 03:36:50 TOP 7 Antrag a) der Fraktion der ABW und der Fraktion der AfD Einsetzung einer Enquetekommission „Bedrohung durch Islamismus, Scharia-Recht, organisierte Kriminalität und Einfluss fremder Staaten – Baden-Württemberg als freiheitliches, demokratisches und rechtsstaatliches Land bewahren“ b) Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Enquetekommission … Weiterlesen …

Rede zu Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung (Zweite Beratung)

16. Sitzung vom 9. November 2016 | TOP 5 | 02:07:12 TOP 5 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2016/20161109sitzung0162.html?t=7632

Rede zum Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung (Zweite Beratung)

16. Sitzung vom 9. November 2016 | TOP 4 | 01:22:30 TOP 4 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum Baden-Württemberg (Verschleierungsverbotsgesetz Baden-Württemberg – VerschleierungsVerbG BW) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2016/20161109sitzung0162.html?t=4950

Rede zu Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung

14. Sitzung vom 13. Oktober 2016 | TOP 7 | 02:07:21 TOP 7 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2016/20161013sitzung0142.html?t=7641

Rede zum Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung

14. Sitzung vom 13. Oktober 2016 | TOP 6 | 01:21:41 TOP 6 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum Baden-Württemberg (Verschleierungsverbotsgesetz Baden-Württemberg – VerschleierungsVerbG BW) https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2016/20161013sitzung0142.html?t=4901

Rede zu Einsetzung und Auftrag des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses

10. Sitzung vom 20. Juli 2016 | TOP 7 | 01:54:24 TOP 7 Antrag a) der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Das Unterstützerumfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und Fortsetzung der Aufarbeitung des Terroranschlags auf die Polizeibeamten M. K. … Weiterlesen …