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Für die Erfüllung der eigenen Koalitionsziele in der Hochschulpolitik wird die Landesregierung wohl das Studienziel nicht erreichen

Weiten Teilen der Hochschulrechtsnovelle muss Zustimmung verwehrt bleiben Zur heutigen zweiten Beratung des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „In ihrem verfassungsgerichtlich gebotenen Kern, dem Gebot der Wissenschaftsfreiheit stärker zu entsprechen, enthält die Novelle die richtige Entscheidung zugunsten handlungsfähiger Rektorate. Im Gegenzug wird mit der Schaffung … Weiterlesen …

Die S4 wird von strukturellen Problemen gebremst

Nico Weinmann erwartet lange Umsetzungsphase für Verbesserungen Heilbronn – „Bei der Behebung der Pünktlichkeitsprobleme auf der Strecke der S4 zwischen Karlsruhe und Öhringen kämpft die AVG an zwei Fronten: Personal und Infrastruktur“, konstatiert der Heilbronner Landtagsabgeordnete Nico Weinmann (FDP) die Antwort des Verkehrsministeriums auf seine Anfrage und ergänzt: „Im Sinne der Fahrgäste und gerade wenn … Weiterlesen …

Digitale Transformation fordert auch Bibliotheken heraus

Bibliotheken spielen weiterhin zentrale Rolle als Orte der Begegnung und Wissensvermittlung Zur heutigen Landtagsdebatte zu den Herausforderungen des Bibliothekswesens im Land sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Mit derzeit über 24 Millionen Besuchern jährlich spielen die Bibliotheken eine zentrale Rolle als Orte der Begegnung, Wissensvermittlung und Information. Durch die zunehmend digitale … Weiterlesen …

Trotz eiliger Nachbesserung bleibt Korrekturbedarf im Hochschulrecht

FDP-Fraktion wird Änderungsanträge zu zentralen Kritikpunkten der Experten einreichen Zur heutigen ersten Beratung des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Die Expertenanhörung vor zwei Wochen hat überdeutlich bestätigt, dass die jüngsten Nachbesserungen im Gesetzesentwurf dringend erforderlich waren. Insbesondere das von 10 auf 25% angepasste Eingangsquorum bei … Weiterlesen …

Herausforderungen für das Bibliothekswesen in Baden-Württemberg

54. Sitzung vom 01. Februar 2018 | TOP 6 | 02:10:33 TOP 6 Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Herausforderungen für das Bibliothekswesen in Baden-Württemberg https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20180201sitzung0542.html?t=7833

Gesetz zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts (Erste Beratung)

54. Sitzung vom 01. Februar 2018 | TOP 3 | 02:41:38 TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts (HRWeitEG) https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20180201sitzung0541.html?t=9698

ANKÜNDIGUNG – Bürgersprechstunde in Böckingen

Das Gesprächsformat „Auf einen Espresso mit Nico Weinmann“ startet im Jahr 2018 mit einer Veranstaltung in eigenen Räumlichkeiten: Am Freitag, den 02. Februar, empfängt der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Heilbronn interessierte Bürgerinnen und Bürger ab 15:00 Uhr im neuen Wahlkreisbüro in der Heidelberger Straße 90B in Heilbronn-Böckingen.

Vertuschungsaktion im Hause Bauer

Offensive Täuschen und Tarnen unter dem Deckmantel der Gewaltenteilung Zur heutigen Pressemitteilung aus dem Wissenschaftsministerium zum Funktionieren der leistungsbezogenen Besoldung sagte der Obmann der FDP-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Nico Weinmann: „Ministerin Bauer gibt das Ergebnis der landesweiten Überprüfung offensichtlich nur vorsichtig preis. Die heutige Mitteilung verengt sie auf Fälle der fehlerhaften Berufungsleistungsbezüge, wie sie auch im … Weiterlesen …

Grün-Schwarz uneins über Altersfeststellung von Flüchtlingen

Beweislastumkehr, konsequente Strafverfolgung und geschlossene Unterbringung als Ultima Ratio sind erforderlich, werden aber von Grünen abgelehnt, von der CDU nicht durchgesetzt Anlässlich der aktuellen Debatte zu Unbegleiteten Minderjährigen Ausländern (UMA) als Intensivtäter in Mannheim und andernorts sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Nico Weinmann: „Die skandalösen Zustände in Mannheim, bei der eine kleine Gruppe vornehmlich … Weiterlesen …