Aktuelles

Herausforderungen für das Bibliothekswesen in Baden-Württemberg

54. Sitzung vom 01. Februar 2018 | TOP 6 | 02:10:33 TOP 6 Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Herausforderungen für das Bibliothekswesen in Baden-Württemberg https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20180201sitzung0542.html?t=7833

Gesetz zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts (Erste Beratung)

54. Sitzung vom 01. Februar 2018 | TOP 3 | 02:41:38 TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts (HRWeitEG) https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20180201sitzung0541.html?t=9698

ANKÜNDIGUNG – Bürgersprechstunde in Böckingen

Das Gesprächsformat „Auf einen Espresso mit Nico Weinmann“ startet im Jahr 2018 mit einer Veranstaltung in eigenen Räumlichkeiten: Am Freitag, den 02. Februar, empfängt der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Heilbronn interessierte Bürgerinnen und Bürger ab 15:00 Uhr im neuen Wahlkreisbüro in der Heidelberger Straße 90B in Heilbronn-Böckingen.

Vertuschungsaktion im Hause Bauer

Offensive Täuschen und Tarnen unter dem Deckmantel der Gewaltenteilung Zur heutigen Pressemitteilung aus dem Wissenschaftsministerium zum Funktionieren der leistungsbezogenen Besoldung sagte der Obmann der FDP-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Nico Weinmann: „Ministerin Bauer gibt das Ergebnis der landesweiten Überprüfung offensichtlich nur vorsichtig preis. Die heutige Mitteilung verengt sie auf Fälle der fehlerhaften Berufungsleistungsbezüge, wie sie auch im … Weiterlesen …

Grün-Schwarz uneins über Altersfeststellung von Flüchtlingen

Beweislastumkehr, konsequente Strafverfolgung und geschlossene Unterbringung als Ultima Ratio sind erforderlich, werden aber von Grünen abgelehnt, von der CDU nicht durchgesetzt Anlässlich der aktuellen Debatte zu Unbegleiteten Minderjährigen Ausländern (UMA) als Intensivtäter in Mannheim und andernorts sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Nico Weinmann: „Die skandalösen Zustände in Mannheim, bei der eine kleine Gruppe vornehmlich … Weiterlesen …

Wir brauchen neue Gestaltungsspielräume für die Hochschulen

Mit Experimentierklauseln passgenaue Lösungen vor Ort gefunden werden Zur heutigen öffentlichen Expertenanhörung zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Die heutige Expertenanhörung zeigte deutlich, dass die jüngsten Nachbesserungen im Gesetzesentwurf von den betroffenen Akteuren an den Hochschulen mit Erleichterung aufgenommen wurden. Die Erhöhung des Eingangsquorums auf 25% bei … Weiterlesen …

Familiengerichte haben schwierige Entscheidungen zu treffen

Der tragische Fall aus Freiburg erfordert keine Schnellschüsse, sondern seriöse Prüfung der Rolle von Sachverständigen in familiengerichtlichen Verfahren und die Absicherung familiengerichtlicher Bewertungen Zur Diskussion über den Sachverstand von Gerichten in familienrechtlichen Angelegenheiten sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Nico Weinmann: „Familiengerichte haben immer wieder schwierige Entscheidungen im Spannungsfeld zwischen Kindeswohl und Elternrecht zu treffen. … Weiterlesen …

Rülke und Weinmann: Heute denken wir besonders an die Opfer des Terroranschlags in Berlin

Der Umgang der Bundeskanzlerin mit den Opfern und der Aufklärungswille von Bundesregierung und Landesregierung enttäuscht; Parlamentarier müssen aktiv bleiben Anlässlich des Jahrestages des Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz sagten der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der rechtspolitische Sprecher und Obmann im Parlamentarischen Kontrollgremium, Nico Weinmann: „Am heutigen Jahrestag denken wir besonders an die … Weiterlesen …

Skandalöse Zeugen-Zusammenkunft lässt an Aufklärungswillen des Ministeriums zweifeln

Möglicherweise wurde der Erinnerung des Zeugen aktiv auf die Sprünge geholfen Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses und insbesondere der Zeugeneinvernahme sagte der Obmann der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Die heutige Sitzung des Untersuchungsausschusses brachte nicht nur eine fragwürdige Auffassung von Rechtsaufsicht im Ministerium zu tage, sondern auch eine mögliche Beeinflussung des heutigen Zeugen durch Mitarbeiter der … Weiterlesen …