Allgemein

Es braucht individuell zugeschnittene Aussteigerprogramme und klare Konzepte Zur Vorstellung der Ergebnisse einer Studie der Universität Basel, wonach die Wurzeln der „Querdenken“-Bewegung in Baden-Württemberg im linksalternativen Milieu zu verorten seien, sagt der stellvertretende Vorsitzende und Obmann im Parlamentarischen Kontrollgremium der FDP/DVP-Fraktion, Nico Weinmann: „Die Studie bestätigt, dass die Radikalisierung von Menschen im Umfeld der ‚Querdenker‘ … Weiterlesen …

Am Sonntag, den 24. Oktober 2021 hatte ich die Ehre, die 14. Böckinger Prominentenpredigt in der Auferstehungskirche halten zu dürfen: „Wo keine Gerechtigkeit ist, ist keine Freiheit, und wo keine Freiheit ist, ist keine Gerechtigkeit!“ Die Feststellung des deutschen Schriftstellers und Dichters Johann Gottfried Seume zum ausgehenden 18. Jahrhundert ist heute nicht minder aktuell wie … Weiterlesen …

Innenminister Strobl muss dringend seine Hausaufgaben machen und ein Konzept vorlegen, wie Aussteigerprogramme aussehen können. Zu den bislang fehlenden Angeboten für Aussteigerprogramme für sogenannte Querdenker erklärt der Obmann der FDP/DVP Fraktion im Parlamentarischen Kontrollgremium Nico Weinmann:  „Die Radikalisierung vieler Menschen im Umfeld der sogenannten Querdenken-Bewegung ist ein langfristiges Problem. Die Politik muss darauf mit geeigneten Maßnahmen … Weiterlesen …

Für die kommende Ausgabe der Stadtzeitung im Forum Gemeinderat greife ich die Diskussion zum Masterplan Klimaschutz auf: Der Klimawandel ist eine Menschheitsherausforderung, zu deren Bewältigung es vieler Ansätze und Innovationen bedarf. Doch wie gelingt der Spagat, einen Klimaschutz zu implementieren, der die Erderwärmung auf deutlich unter 2°C begrenzt, der aber die Energiepreise nicht weiter explodieren … Weiterlesen …

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit und nach dem Bekanntwerden des Covid19- Virus am 27.01.2020 hat sich die Welt in einer Form verändert, wie wir es uns nicht hätten vorstellen wollen. Schlecht vorbereitet, traf und noch immer trifft uns die Krise hart, auch wenn mit einem … Weiterlesen …

135. Sitzung vom 2. Dezember 2020  | TOP 6 |  01:22:01

FDP/DVP Abgeordnete stellen sich hinter die Stadt Weinstadt in deren Auseinandersetzung mit dem Verkehrsministerium Die Stadt Weinstadt berichtet in ihrer Pressemitteilung aktuell von einem Dissens mit dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg. Es geht um bereits gezahlte Bußgelder auf Grundlage des neuen Bußgeldkatalogs. Nachdem dieser mehrere Monate in Kraft war, wird dieser wegen eines Formfehlers nicht mehr angewandt. … Weiterlesen …