Aktuelles

Erfassung von Tätermerkmalen anhand der DNA

61. Sitzung vom 25. April 2018 | TOP 8 | 01:26:13 TOP 4 Anträge der Fraktion der AfD und Stellungnahmen des Ministeriums der Justiz und für Europa a) Erfassung von Tätermerkmalen anhand der DNA zulassen b) DNA-Analyse auf biogeografische Herkunft bei schweren Verbrechen https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20180425sitzung0612.html?t=5172

Weinmann und Reich-Gutjahr: Ungewisse Finanzierung der Staatsoper-Sanierung lassen an Akkuratesse zweifeln

Konzerthaus bevorzugt, das nach der Interimsnutzung die Kulturmeile ergänzen könnte Zu Berichten über die Sanierungspläne für die Stuttgarter Staatsoper und zur heutigen außerordentliche Mitgliederversammlung des Vereins Aufbruch Stuttgart, sagten der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann, und die Stuttgarter Abgeordnete, Gabriele Reich-Gutjahr: „Die finanziellen Ungewissheiten rund um die überfällige Opernsanierung lassen mich längst daran zweifeln, … Weiterlesen …

Überfällige Überprüfung der Rechtmäßigkeit bei fehlerhafter Besoldung

Ministerin hat mit Anordnung rechtmäßiger Zustände bereits Bruchlandung hingelegt Zur heutigen Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst, wonach Fälle fehlerhafter Professorenbesoldung zügig bearbeitet werden sollen, sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft und Obmann der FDP-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg, Nico Weinmann: „Erst verweigert das Ministerium die Auskunft, an welchen Hochschulen Fehler bei der … Weiterlesen …

„Genderforschung“ an baden-württembergischen Hochschulen offenlegen

59. Sitzung vom 11. April 2018 | TOP 8 | 02:55:32 TOP 8 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst „Genderforschung“ an baden-württembergischen Hochschulen offenlegen https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20180411sitzung0592.html?t=10532

Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Anpassung des Medien-Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 (Zweite Lesung)

59. Sitzung vom 11. April 2018 | TOP 3 | 02:52:47 TOP 3 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Anpassung des Medien-Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20180411sitzung0591.html?t=10367

Alberner Kampf um alles oder nichts bei Antrag zur Gender-Forschung

AfD und Wertunion eint der Wille zur Beendigung, Extrempositionen aber nicht zielführend Zur heutigen Landtagsdebatte zum Antrag der AfD-Fraktion „Genderforschung an Baden-Württembergischen Hochschulen offenlegen“ sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Die AfD scheint mit ihrer inhaltlich verkürzten und pauschalen Kritik an der Gender-Forschung nicht allein. Im Manifest der Werteunion, wie es … Weiterlesen …

Grün-Schwarz lässt die privaten Medienunternehmen im Regen stehen

Regierungsfraktionen lehnen Anträge zur Verhinderung unnötiger Bürokratie und möglicher Eingriffe in die Pressefreiheit ab – Betrauungsnorm für Kooperation ist unnötig Anlässlich der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs zum Rundfunk-Staatsvertrag kritisierte der Vorsitzende des Arbeitskreises Recht und Verfassung der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann, die Weigerung der Landesregierung, bei der Übernahme der Datenschutz-Grundverordnung in das Medien- und Presserecht Vorschläge … Weiterlesen …

An der Frage, was die Welt im Innersten zusammenhält, ist schon Goethes Faust gescheitert

Kein Zweifel an Bedeutung der Kulturpolitik, Benennung aber Zeugnis von Ideenlosigkeit In der heutigen aktuellen Debatte des Landtags zum Thema „Die Rolle von Kunst und Kultur für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“ sagte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „An der Frage, was die Welt im Innersten zusammenhält, ist zwar schon Goethes Faust gescheitert, ich zweifele … Weiterlesen …

Rülke und Weinmann: Die Arbeit des Untersuchungsausschusses wird aktiv hintertrieben

Mangelnde Ernsthaftigkeit des Ministeriums bei Aktenvorlage Zur heutigen Aktenübergabe durch das MWK sagten der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der Obmann der FDP-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg, Nico Weinmann: „Ich muss mittlerweile davon ausgehen, dass die Ministerin aktiv Vertuschung betreibt und aus schlechtem Gewissen die Arbeit des Untersuchungsausschusses vorsätzlich hintertreibt“, so der Fraktionsvorsitzende … Weiterlesen …