Marcel Distl

Einladung zur Wahlkreis-Tour am 2.06.2018

Ich möchte Sie und Euch recht herzlich zu meiner kommenden Wahlkreis-Tour am Samstag, den 2.06.2018 einladen! Ich freue mich besonders, Ihnen ein Jahr vor der Bundesgartenschau unter anderem einen exklusiven Rundgang über das BUGA-Gelände anbieten zu können. Treffpunkt und Start der Tour ist um 13:30 Uhr am Robert-Mayer-Denkmal auf dem Heilbronner Marktplatz. Wir werden nach … Weiterlesen …

Stöckles Sieg ist schallende Ohrfeige für Wissenschaftsministerin Bauer und die Grünen

FDP sieht sich in Bewertung der Affäre Ludwigsburg bestätigt Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat heute entschieden, dass die vom Wissenschaftsministerium unterstützte gemeinhin als „Rauswurf“ bezeichnete Beendigung der Rektorentätigkeit Claudia Stöckles an der Ludwigsburger Verwaltungshochschule rechtswidrig war. Dazu sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart ist nach dem Auftritt Stöckles im … Weiterlesen …

Koalition liefert spät und rechtlich fragwürdig – Anhörung sollte vor Schiffbruch bewahren

Politik darf beim Datenschutz nicht mit zweierlei Maß messen Anlässlich der ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung „Gesetz zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechts“ sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Am 25.05.2018 treten mit der Datenschutzgrundverordnung die wichtigsten Regelungen zum europäischen Datenschutz in Kraft. Seit Mai 2016 ist der Termin bekannt, im Juni 2017 … Weiterlesen …

Kinderehen verbieten und Kinderschutz stärken

62. Sitzung vom 9. Mai 2018 | TOP 7 | 02:30:24 TOP 7 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Europa Kinderehen verbieten und Kinderschutz stärken https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20180509sitzung0622.html?t=9024

Verfassungsbeschwerden bestätigen FDP-Kurs

Nur allgemeine, nachlaufende Studiengebühren sind geeignet, die Studierenden diskriminierungsfrei und moderat an den Kosten ihrer Ausbildung zu beteiligen Zur Pressemitteilung des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg, wonach am 3. Mai 2018 zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Gebührenpflicht internationaler Studierender eingegangen sind, sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann: „Die Verfassungsbeschwerden gegen die vielgescholtene … Weiterlesen …

Festnahme mutmaßlicher Autoknacker ist ein Erfolg der Strafverfolgungsbehörden

Weinmann: Grün-Schwarz verweigert Polizei viel zu oft notwendige Unterstützung – Polizeiausrüstung muss verbessert werden Heilbronn – Zur Berichterstattung über die Festnahme mutmaßlicher litauischer Autoknacker, die im Raum Heilbronn 17 Autos aufgebrochen haben sollen, sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und Abgeordnete für den Wahlkreis Heilbronn, Nico Weinmann:  „Es ist erfreulich, dass sich hier die Arbeit … Weiterlesen …

Vizepräsidentin Kurtz wurde abgestraft

Vorsitzende des Untersuchungsausschusses unbequem für Ministerin, deren Aufklärungsinteresse an der Tür ihres Ministeriums endet Zu Presseberichten, wonach die neue Landtagsvizepräsidentin Kurtz ihren Vorsitz des Untersuchungsausschusses abgeben solle, sagte der Obmann der FDP-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg, Nico Weinmann: „Die Grünen haben sich bei der Wahl der Landtagsvizepräsidentin offensichtlich nicht nur für das Scheitern der Reform … Weiterlesen …

Erfassung von Tätermerkmalen anhand der DNA

61. Sitzung vom 25. April 2018 | TOP 8 | 01:26:13 TOP 4 Anträge der Fraktion der AfD und Stellungnahmen des Ministeriums der Justiz und für Europa a) Erfassung von Tätermerkmalen anhand der DNA zulassen b) DNA-Analyse auf biogeografische Herkunft bei schweren Verbrechen https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20180425sitzung0612.html?t=5172