Einladung zur Bürgersprechstunde

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, hiermit lade ich Sie herzlich zu meiner kommenden Bürgersprechstunde ein! Sie findet am Samstag, den 8.9. ab 16 Uhr auf dem Heilbronner Weindorf am Weinstand Drautz-Able statt. Ich würde mich freuen, bei dieser Gelegenheit bei einem „Achtele“ mit Ihnen ins Gespräch zu kommen! Herzlichst, Ihr Nico Weinmann MdL

Einladung zum Liberalen Rechtstag

Unter dem Motto „Rechtsprechung ohne menschlichen Faktor – Liegt die Zukunft im Legal Tech?“ findet am 13. Oktober um 10 Uhr unser Liberaler Rechtstag im Haus des Landtags in Stuttgart statt. Zu dieser Veranstaltung der FDP/DVP-Landtagsfraktion laden wir Sie herzlich ein! Weitere Informationen zum Programm sowie zur Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie unter diesem Link.

Urteilsbegründung in der Causa Hochschule Ludwigsburg bestätigt frühen Verdacht der FDP

Wissenschaftsministerin Bauer stellt eigenes Handeln falsch dar – Ministerin wollte über Kommission Druck aufbauen, um Rektorin loszuwerden Die Urteilsbegründung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts liegt der FDP-Fraktion vor. Dazu sagen der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke und der Obmann der FDP im Bauer-Untersuchungsausschuss und wissenschaftspolitische Sprecher, Nico Weinmann: Weinmann: „In der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts wird klar … Weiterlesen …

Schallende Ohrfeige für Ministerin Bauer fällt noch kräftiger aus

Amtsverbleib fraglich – Sorgfältige Prüfung der Urteilsbegründung zunächst erforderlich Zu den Rücktrittsforderungen gegenüber Ministerin Bauer nach der Urteilbegründung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts über die unrechtmäßige Abwahl der ehemaligen Rektorin der Ludwigsburger Beamtenhochschule, erklärt der Obmann der FDP/DVP Fraktion im Untersuchungsausschuss zur Zulagenaffäre, Nico Weinmann: „Unsere Bedenken aufgrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart Mitte Mai und der … Weiterlesen …

Justizminister mit richtiger Kritik an Erdogan einsamer Wolf in der Landesregierung

CDU und Landesregierung fehlt die Kraft, aus Gebaren Erdogans Konsequenzen zu ziehen Zur Meldung, Justizminister Wolf übe Kritik an der Türkei, dieses Land sei auf dem Weg in die klassische Diktatur, Erdogan missbrauche Menschen als Faustpfand, sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Nico Weinmann: „Die Feststellungen von Justizminister Wolf sind richtig. Leider fehlt aber … Weiterlesen …

Verkehrsbelastung in der Gerberstraße

Anbei ein interessanter Artikel der Heilbronner Stimme zur Verkehrssituation in der Gerberstraße, abrufbar unter folgendem Link: https://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/stadt/lokales/Loesungen-fuer-die-Verkehrsbelastung-in-der-Gerberstrasse;art140895,4074417 Die FDP-Gemeinderatsfraktion hat sich umfassend mit der Thematik beschäftigt. Dies wird im Artikel leider nur ansatzweise wiedergegeben. Den Volltext unserer Antworten reichen wir hier nach: Wie stufen Sie die Verkehrsbelastung für die Anwohner in der Gerberstraße ein (Verdopplung … Weiterlesen …

Sommertour: Heidelberg

Am kommenden Montag, den 27.8. bin ich im Rahmen unserer Sommertour gemeinsam mit meinem Kollegen Klaus Hoher MdL in Heidelberg unterwegs. Auf dem Programm stehen unter anderem folgende Termine: 10:00 bis 11:30 Uhr: Europäisches Laboratorium für Molekularbiologie (EMBL) 13:00 bis 14:30 Uhr: Deutsches Krebsforschungszentrum – Stiftung des öffentlichen Rechts 15:00 bis 16:30 Uhr: SRH Hochschule … Weiterlesen …

Maue Wasserqualität im Raum Heilbronn

Nico Weinmann zur Situation der Flüsse im Kreis Heilbronn – „Meine Anfrage zur Qualität der Gewässer im Kreis Heilbronn soll die Grundlage für eine intensivere Befassung mit diesem Thema sein“, erklärt der Landtagsabgeordnete Nico Weinmann (FDP) und ergänzt: „Die Antwort des Ministeriums bestätigt mir, dass Bedarf hierfür reichlich vorhanden ist“. Die Kleine Anfrage Weinmanns an … Weiterlesen …

Sommerpressegespräch der FDP-Stadtratsfraktion

Interessanter Artikel der Heilbronner Stimme zu unserem traditionellen Sommerpressegespräch. Weitere Themen wie beispielsweise „Gewerberaum-Allianz“ für ausreichend Erweiterungsfläche unserer vornehmlich mittelständischen Unternehmen, den Ausbau interkommunaler Zusammenarbeit und die Stimulation des Wohnungsbaus folgen hoffentlich in einem zweiten Teil. https://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/stadt/lokales/Liberale-machen-sich-fuer-Broetchen-Taste-stark;art140895,4067220

Nico Weinmann MdL besucht Haus des Jugendrechts

Das seit 2017 in Heilbronn eingerichtete Haus des Jugendrechts war jüngst Ziel des Heilbronner Landtagsabgeordneten Nico Weinmann. Im Haus des Jugendrechts Heilbronn an der Ecke Allee/Titotstraße arbeiten das Jugendamt der Stadt Heilbronn, das Amtsgericht, die Staatsanwaltschaft sowie das Polizeipräsidium Heilbronn behördenübergreifend zusammen, um Jugendkriminalität vereint zu bekämpfen und dieser präventiv entgegentreten zu können. Kriminaloberrat Stefan … Weiterlesen …